US-Präsident Trump droht praktisch allen Ländern der Welt mit einem Handelskrieg. Sein Wahlspruch dazu: „Make America Great Again“ – kurz: „MAGA“. Kieran Allen analysiert, was dahintersteckt. Er zeigt, wie die umfassende Einführung von Zöllen zur Wiederbelebung der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit der USA die internationale Kriegsgefahr erhöht ...
Das syrische Regime Baschar al-Assads steht vor der größten Herausforderung in zehn Jahren, seit der Bürgerkrieg letzte Woche neu entbrannt ist. Streitkräfte unter Führung der von der Türkei unterstützten bewaffneten islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) starteten eine Militäroffensive im Norden des Landes ...
Anbei dokumentieren wir die Petition ›Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!‹, die von mehreren deutschen NGOs ins Leben gerufen worden. Die Initiatoren, darunter medico international, Oxfam Deutschland und pax christi Deutschland, rufen die Bundesregierung ...
Ukrainekrieg: Katalysator für den neuen deutschen Imperialismus
Als Bundeskanzler Scholz vor zwei Jahren ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr verkündete, gab es begeisterte stehende Ovationen: von der CDU/CSU. Seitdem überbieten sich Sozialdemokraten, Grüne und Konservative mit Forderungen nach Aufrüstung und Waffenexporten in die Ukraine ...
Nein zu Lauterbachs Krankenhausreform
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Anfang des Jahres Alarm geschlagen: 100 Krankenhäusern droht die Pleite! Damit begründet er sein Vorhaben, dieses Jahr eine Krankenhausreform durchzubringen.
Doch diese Reform wird die Dinge nur noch verschärfen. Denn Lauterbachs Diagnose geht am Problem vorbei ...
Am 9. Juni wurden in Deutschland die Europawahlen abgehalten. Das Ergebnis kam nicht unerwartet, aber dennoch als ein Schock für viele. Die faschistische AfD konnte knapp 16 Prozent der Stimmen holen. DIE LINKE sank auf deutlich unter drei Prozent, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ kam aus dem Stand auf über 6 Prozent bundesweit ...
Arbeitskampf mobilisiert Tausende - Verdi akzeptiert durchwachsenes Arbeitgeberangebot
Jahrelang mussten die Kolleginnen und Kollegen bei der Deutschen Telekom zuschauen, wie der Konzern immer mehr Gewinne macht – und ihre Löhne dennoch real gesunken sind. Es reicht, dachten sich viele, und traten in den Streiks ...
NRW-Innenminister Herbert Reul hat die Gruppe Palästina-Solidarität Duisburg polizeilich zerschlagen lassen – unter fadenscheinigen Antisemitismus-Vorwürfen. Ihr eigentliches Verbrechen war die Kritik an der Bundesregierung für die Versorgung des Staates Israel mit Rüstungsgütern, die den Völkermord an den Palästinensern bewaffnen ...
Bild und AfD hetzten schon seit langem gegen Arbeitslose, die Bürgergeld empfangen. Immer wieder wird behauptet, wer Sozialleistungen beziehe, bekomme netto mehr als Geringverdienende. Das haben nun auch Politiker aus CDU/CSU und FDP wie Christian Lindner aufgegriffen. Lindner als Finanzminister müsste wissen, dass es eine glatte Lüge ist ...
von Karl Naujoks
Die Bundesregierung und die Medien versuchen alles, um den Protest gegen das Massaker der israelischen Armee in Gaza von der Straße zu bekommen. Zahlreiche Veranstaltungen und Demonstrationen wurden verboten, in einer für die Bundesrepublik bislang einmaligen Repressionswelle.
Die Verbote gehen mit einer ideologischen Kampagne gegen die Palästina-Solidarität einher, der unisono „Antisemitismus“ vorgeworfen wird ...
